Warum Sie jetzt schon über die kommenden Wahlen nachdenken sollten?

Dass politische Wahlen heutzutage durchaus zu überraschende Ergebnisse führen können, ist nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den Vereinigten Staaten, zur Realität geworden. Umfragen und Exit Polls können nicht länger, als einziger Indikator für ein Ergebnis angesehen werden.

 

Die Wahl Trumps spiegelt jedoch ein gesellschaftliches Bild wider, dass nicht überraschend sein dürfte. Mit zunehmenden Problemen weltweit, enormen wirtschaftlichen Krisen, der Gefahr des Terrorismus und vielen mehr, stehen viele Länder vor einem wichtigen Wende,- oder Knackpunkt.

 

So stellt das Wahlrecht des Bürgers ein pivotales Recht dar, das ernst zu nehmen ist. Heute wichtiger als je zuvor müssen sich alle gesellschaftlichen Gruppen bei den politischen Wahlen eines Landes ernsthaft und tief gehende Gedanken machen. Dabei reicht es nicht, sich am Tag der Wahlen oder kurz vorher mit der Entscheidung zu beschäftigen.

 

Das Wahlrecht ist eines der wichtigsten Instrumente der Demokratie, auf der die modernen Gesellschaften der heutigen Zeit basieren. Sie stellen mehr oder weniger den Zeitpunkt dar, in dem die Bürger eines Landes die politische Entwicklung und damit die unmittelbare Zukunft in die eigenen Hände nehmen.

 

Auch Europa durchlebt eine Zeit mit gravierenden politischen Veränderungen, die in den kommenden Wahlen zu einem überraschenden neuen Status Quo führen könnten.

 

In Deutschland ist es nun bekannt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut für das Amt in den kommenden Wahlen kandidieren wird. Merkel galt bislang zu einer der machtvollsten politischen Figuren in Europa und weltweit. Mit der Flüchtlingskrise ist jedoch nun eine Stimmung in der Gesellschaft zu vermerken, die einen eventuellen erneuten Sieg der Kanzlerin nicht wirklich gefährden sollte, aber definitiv zeigt, dass die Zeiten mit den überragenden Wahlsiegen vorbei sind.

 

Großbritannien hingegen hat aufgrund der wirtschaftlichen Krise in Europa sich zum Referendum für oder den Brexit entschieden. Nun wissen wir, dass die Briten aus der EU raus wollen. Diese Entwicklung dürfte auch in den kommenden Wahlen ein wichtiger politischer Faktor sein. In Länder wie die Niederlande wird die Frage nach dem Ausstieg aus der EU sicherlich im Wahlkampf eine weitere Rolle spielen.

 

In Frankreich spielen die kommenden Wahlen eine noch größere Bedeutung. Sarkozy ist aus dem Rennen raus und Parteien, wie die der Nationalistin Le Pen im Aufmarsch. Ein eventueller Wahlsieg einer solchen politischen Figur könnte die politische Landschaft in ganz Europa modifizieren.

 

Betrachtet man diese Faktoren in ihrer Gesamtheit, wird nochmals deutlich, dass das Wahlrecht von sehr großer Bedeutung ist und die Bürger jedes demokratischen Landes dieses mit Bedacht ausführen sollten. Wie bei jeder wichtigen Entscheidung ist es nie zu früh sich mit allen Optionen auseinanderzusetzen, um sicherzustellen man trifft eine fundierte Entscheidung. Immerhin handelt es sich bei politischen Wahlen, um die Zukunft eines Landes und wie diese gestaltet wird, liegt nach wie vor in den Händen des Wählers.

 

Gefährdet die Flüchtlingskrise die Demokratie?

Seit Jahren wird Europa von Flüchtlingen, hauptsächlich aus Ländern des Nahen Ostens und Teilen Afrikas, überflutet. Im Jahr 2016 hat sich die Flüchtlingssituation vor allem durch den zerstörerischen Krieg in Syrien enorm zugespitzt.

Die Küsten Südeuropas sahen über Monate hinweg tausende an Menschen aus kleinen Boten an ihre Strände strömen. Vor allem der europäische Mitgliedstaat Griechenland hatte mit dieser Notsituation schwerst zu kämpfen.

Dieser enorme Zuwachs auf europäischer Landesfläche wird von vielen Experten mit großen Bedenken verfolgt. Mit der Flüchtlingskrise in Europa besteht durchaus die Gefahr, dass sich Europa auf dramatische Art und Weise verändern könnte und mit dieser Veränderung auch Teile der Demokratie beeinflusst werden könnten.

Dabei ist es jedoch wichtig hervorzuheben, dass nicht Europa als Grundsatz sich verändern könnte, sondern die populistische Reaktion der Länder auf die Flüchtlingskrise. So ist es nur verständlich, dass sich viele die Frage stellen, ob unsere Demokratie durch die Flüchtlingskrise gefährdet ist.

Kritiker, die sich Sorgen machen, dass die Demokratie in Europa und im weiteren Sinne weltweit, durch die Flüchtlingssituation bedroht ist, sehen als Gefahren vor allem folgende Problemstellungen.

  1. Wiederkehr von nationalistischen Bewegungen

Aufgrund der zunehmenden Problematik der Flüchtlingslage und die Unruhen die daraus folgen, besteht durchaus die Gefahr, dass man sich sorgen um die Wiederkehr von extremen Gruppen und Parteien macht.

  1. Terrorismusgefahr innerhalb Europas

Die letzten zwei Jahren waren ein klares Zeichen, dass mit den legitimen Flüchtlingen und als solche getarnt, auch religiöse Extremisten und Terroristen es nach Europa schaffen. Die Gefahr des Terrorismus auf eigenen Boden ist, den Experten gemäß, der größte Angriff auf die Demokratie.

  1. Wirtschaftliche Folgen

Wie jede Extremsituation birgt auch die Flüchtlingskrise wirtschaftliche Folgen für die betroffenen Länder. Nimmt man Griechenland als ersten Kontaktpunkt im Flüchtlingsstrom, wird deutlich, dass die Fürsorge für Millionen von Menschen, die nicht Bürger des eigenen Landes sind, eine extreme wirtschaftliche Problematik darstellen kann.

  1. Politische Unruhen

Die Flüchtlingskrise ist mit sehr großen politischen Unruhen verbunden und kann durchaus, innerhalb eines Landes oder zwischen den verschiedenen Mitgliedstaaten zu Unruhen führen. Hier besteht auch potenzielle Gefahr für die demokratischen Werte Europas.

Fazit:

Europa sollte in der Theorie gesehen als Geflecht stark genug sein, auch eine solch enorme Flüchtlingskrise wie die heutige, mit demokratischen Werten entgegenzutreten und zu behandeln. Die wahre Gefahr für die Demokratie in Europa kommt dabei nicht von außen und von den Flüchtlingen selbst, sondern stellt einer innereuropäisches, politisches Problem dar. Nur sofern sich die Mitgliedstaaten auf ihre demokratischen Werte konzentrieren und extremen Gruppen, ob nationalistisch oder terroristisch, als Einheit entgegentreten, wird man sicherstellen können, dass die Demokratie nicht gefährdet wird.

In welchen europäischen Länder ist die doppelte Staatsbürgerschaft erlaubt?

Die Europäische Union bietet Bürgern Vorteile, die wir heutzutage einfach als gegeben annehmen, jedoch noch vor einigen Jahrzehnten in dieser Form nicht möglich waren. So kann ein europäischer Staatsbürger ohne Umstände von einem europäischen Land ins Nächste reisen, ohne jegliche Beschränkungen und auch nur mit seinem Personalausweis. Des Weiteren ist es Europäern möglich, überall in Europa zu arbeiten und den gleichen arbeitsrechtlichen Schutz, wie die Einheimischen zu genießen.

In manchen europäischen Ländern besteht jedoch auch das Recht einer doppelten Staatsbürgerschaft. Dabei handelt es sich, um das Recht die Nationalität zweier Länder zu halten.

Einer der wichtigsten Vorteile einer doppelten Staatsbürgerschaft ist, dass man die Rechte beider Länder in Anspruch nehmen kann. Auf der Kehrseite bedeutet dies natürlich auch, dass man den Pflichten beider Staatsbürgerschaften entgegen kommen muss.

Vor allem für Personen, deren Wohnort nicht derselbe ist mit dem Geburtsort, kann eine doppelte Staatsbürgerschaft durchaus von Interesse sein. Mit dieser ist es diesem Personenkreis zum Beispiel möglich in beiden Ländern, Wohnort und Herkunftsort, an den Wahlen teilnehmen zu können.

Nicht alle Länder Europas bieten die Option der doppelten Staatsbürgerschaft an. Unter den Ländern, die es erlauben, zählen zum Beispiel Griechenland, Irland, Großbritannien oder auch Lettland. Italien, Frankreich oder auch die Niederlande hingegen sagen zum Beispiel, dass die Staatsbürgerschaft aufgegeben werden muss, sofern man sich in einem anderen Land einbürgern lässt.

Trotz der Union-Nationalität und somit der gemeinschaftlichen Regelung steht es jedem Mitgliedstaat frei, selbst hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft Vorschriften und Gesetze zu verabschieden. Folgend werfen wir als Beispiel einen Blick auf die Situation der doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland.

Deutschland

Deutschland gehört zu den Ländern, in welchen die Option einer doppelten Staatsbürgerschaft besteht. Traditionell wird es auch von einem großen Anteil der Bevölkerung durchaus in Anspruch genommen, da in Deutschland ein Land mit vielen Ausländern ist, die oft seit Jahrzehnten das Land zu ihrer Heimat gemacht haben. Um in Deutschland dieses Recht in Anspruch zu nehmen, müssen jedoch diverse Bedingungen des Bürgers erfüllt werden.

Zum einen muss eine vorausgesetzte Aufenthaltsdauer des Bürgers oder seiner einzubürgernden Familienmitglieder (Kinder) von acht Jahren erfüllt werden. Ferner muss der Antragsteller ausreichende Deutschkenntnisse vorweisen können und den sogenannten Einbürgerungstest bestehen. Für Personen, deren Elternteile aus verschiedenen Ländern stammen besteht das Recht auf beide Nationalitäten und man muss sich später nicht für eine entscheiden. Auch Kinder, die seit ihrem 8. Lebensjahr in der deutschen Bundesrepublik leben gilt diese Gesetzgebung.

Um den Pass des Heimatlandes nicht aufzugeben, muss der Bürger mit der doppelten Staatsbürgerschaft ferner nachweisen, dass mit der Abgabe seines Passes aus dem Heimatland, ihm unzumutbare Nachteile dort entstehen. Dies ist oft der Fall bei beispielsweise deutschtürkischen Bürger.

Doppelte Staatsbürgerschaften auf anderem Wege

Neben dem Geburtsrecht oder Recht auf die doppelte Staatsbürgerschaft aufgrund der Aufenthaltsdauer in einem Land kann in manchen Ländern deren Nationalität auch durch den Kauf einer Immobilie erworben werden. Dies ist auf dem europäischen Inselstaat Zypern zum Beispiel der Fall.

Generell sollten sich Bürger eines Landes vor der Entscheidung für oder gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft mit den jeweiligen Behörden beider Länder austauschen, um sicherzustellen, dass durch die Naturalisierung der Verlust der ursprünglichen Staatsbürgerschaft nicht erzwungen wird.

Multikulturalismus und Demokratie: Ist es gut oder schlecht?

Das Thema Multikulturalismus gehört in den letztenJahren zu den meist benutzten Begriffen im politischen Kontext. Ob es für die Demokratien der Staaten eine gute oder schlechte Entwicklung ist, wird oft kritisch behandelt. Mit dem negativen Phänomen des Terrorismus befindet sich die globale Gesellschaft in einer intensiven Zeit des Umbruchs. Dabei sind vor allem Europa und Nordamerika schon seit Jahrhunderten, durch ein mulikulturelles Gesellschaftsbild geprägt.

Multikulturalismus und Demokratie bilden als Gesamtes, ein Paar das in der Theorie durchaus funktionieren sollte. Hält man sich die demokratische Wertvorstellung vor Auge, sollte eine multikulturelle Demokratie, durchaus angestrebt werden. So stellt sich jedoch die Frage, weshalb die Thematik in den letzten Jahren immer mehr in Kritik geriet und sich politische Gruppen mit Ansichten hinsichtlich Anti- Multikulturalismus zunehmend auf dem politischen Parkett durchsetzen konnten.

Problematik des Multikulturalismus in einer Demokratie

Eine multikulturelle Gesellschafte und ihre demokratische Umsetzung hat oft in Hinsicht der Kommunikation zu kämpfen. So ist es nicht immer leicht fremde Nationalitäten in ein Land zu integrieren, bei der die Sprache nicht die Gleiche ist. Das reine Fehlen an Sprachkenntnisse ist ein nicht zu unterschätzender Faktor.

Des Weiteren treffen multikulturelle Demokratien, immer wieder auf Probleme hinsichtlich des Verständnis zu Werten, Religion und Denk,- und Handelsweisen der unterschiedlichen Volksgruppen. Jedes Volk hat trotz der globalisierten Welt, seine eigene Persönlichkeit und Charakter, der nicht immer mit anderen Staaten deckungsgleich ist und Hand in Hand gehen kann.

Ferner wird Multikulturalismus auch aus finanzieller Sicht oft kritisiert. Ein multikultureller Staat muss sich, ob es einem gefällt oder nicht, viel tiefer in die Tasche greifen, um bei Integrationszielen auch erfolgreich sein zu können.

Warum macht Multikulturalismus für eine Demokratie Sinn?

Ob man für oder gegen den Multikulturalismus in einer Demokratie ist, kann oft nur subjektiv beantwortet werden, jedoch sprechen manche Argumente für den gesellschaftlichen Aufbau eines multikulturellen, demokratischen Staats.

Europa ist in seinem Prinzip zum Beispiel schon eine multikulturelle Idee einer Demokratie, da viele verschiedene Kulturen in einem demokratischen Geflecht zusammengefügt wurden. Dies kann eine Vielzahl an Vorteilen bieten.

Länder, deren Gesellschaft aus einem bunten Mix verschiedener Kulturen bestehen, haben die Chance ein viel besseres Verständnis für andere Staaten zu entwickeln. So ist es diesen Demokratien viel einfacher, auch auf Krisensituationen mit anderen Ländern reagieren zu können. Des Weiteren profitieren Demokratien im Bereich der Wirtschaft aufgrund des Multikulturalismus. Erfolgreiche Geschäftsbeziehungen mit anderen Ländern basieren auf dem Respekt und Verständnis zwischen den einzelnen Ländern.

 

Fazit:

Multikulturalismus in der Demokratie hat verständlicherweise sowohl seine Vorteile wie auch Nachteile. Ob man dafür oder dagegen ist, hängt im großen Maße von der eigenen politischen Einstellung und Überzeugung ab.

Im heutigen Kampf gegen den Terrorismus zum Beispiel ist es jedoch ohne Frage von Vorteil ein gesundes Verständnis der Krisengebiete zu haben, da mit diesem Wissen über andere Kulturen und Religionen, auch politische Entscheidungen auf einer viel kalkulierten Art und Weise getroffen werden können. Ob es die globale Gemeinde schafft Multikulturalismus in der Demokratie als einen Grundpfeiler umzusetzen und nicht als Reibungspunkt oder Problem, ist wohl noch abzuwarten.