Öffentlichkeitsarbeit der Enquete-Kommission

Anliegend finden Sie die Dokumentationen zu den in Phase 3 “Beteiligungsverfahren” durchgeführten Besuchsprogrammen sowie Auswertungen zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Enquete-Kommission.

Folgende Vorlagen sind vorhanden:

Vorlage 16/2-298 Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Postkartenaktion der Enquete-Kommission
Vorlage 16/2-299 Statistische Auswertung zum Blog der Enquete-Kommission (seit dem Zweiten Zwischenbericht)
Vorlage 16/2-300 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 1. März 2013
Vorlage 16/2-301 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 19. April 2013
Vorlage 16/2-302 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 21. Juni 2013
Vorlage 16/2-303 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 30. August 2013
Vorlage 16/2-304 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 25. Oktober 2013
Vorlage 16/2-305 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 6. Dezember 2013
Vorlage 16/2-306 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 21. Februar 2014
Vorlage 16/2-307 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 21. März 2014

Nächste Sitzung: 12. September 2014

Die nächste, 25. Sitzung der Enquete-Kommission findet statt am Freitag, dem 12. September 2014, 10.00 Uhr, in Mainz, Landtagsgebäude, Saal 7.

Die Enquete-Kommission wird sich mit der Auswertung des schriftlichen Anhörverfahrens der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zum Thema “Beteiligungsverfahren” beschäftigen (Einladung). Es handelt sich wie immer um eine öffentliche Sitzung, daher sind Besucherinnen und Besucher herzlich willkommen!

Vorlage 16/2-293 Auswertung schriftliches Anhörverfahren

Vorlage 16/2-294 neu Auswertung der Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Heinrich  Oberreuter zum Thema ”Beteiligung auf Landesebene II: Direkte Beteiligung”

Vorlage 16/2-295 neu Auswertung der Stellungnahme von Herrn Hannes Wezel zum Thema “Beteiligung in Kommunen I: Informelle Beteiligungsverfahren”

Vorlage 16/2-296 Umsetzungsstand der Landesregierung – Empfehlungen der Enquete-Kommission im 1. und 2. Zwischenbericht

Weiterhin wird das Verfahren zum Abschlussbericht besprochen.

Vorlage 16/2-290 Entwurf der Gliederung zum Abschlussbericht

Vorlage 16/2-291 Zeitplan zur Erstellung des Abschlussberichts

Vorlage 16/2-292 Stellungnahme der Gewerkschaft der Polizei zum Thema: Bürgerbeteiligung und Transparenz auf der Ebene der Polizeiinspektionen

Aufzeichnung der Sitzung vom 12. September 2014

Sitzung vom 12. September 2014

Auswertung des schriftlichen Anhörverfahrens der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zum Thema “Beteiligungsverfahren”

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Schriftliches Anhörverfahren “Bürgerbeteiligung”

Die Enquete-Kommission führt eine schriftliches Anhörverfahren der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände zum Thema “Bürgerbeteiligung” durch.

Folgende Vorlagen sind vorhanden (wird fortlaufend ergänzt):

Vorlage 16/2-280 Leitfragen
Vorlage 16/2-281 Anzuhörende zum Thema „Bürgerbeteiligung“
Vorlage 16/2-282 Schriftliche Stellungnahme Rheinischer Unternehmverband Steine und Erden e. V.
Vorlage 16/2-283 Schriftliche Stellungnahme Arbeitgeberverband Chemie Rheinland-Pfalz e. V.
Vorlage 16/2-284 Schriftliche Stellungnahme Deutscher Gewerkschaftsbund DGB Rheinland-Pfalz/Saarland
Vorlage 16/2-285 Schriftliche Stellungnahme Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Hessen/Rheinland-Pfalz e. V. – LDEW
Vorlage 16/2-286 Schriftliche Stellungnahme Deutscher Gewerkschaftsbund DGB Rheinland-Pfalz/Saarland
Vorlage 16/2-287 Schriftliche Stellungnahme IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz
Vorlage 16/2-288 Schriftliche Stellungnahme VWU e. V. – Verband für Wirtschaft und Umwelt
Vorlage 16/2-289 Schriftliche Stellungnahme Ver.di – Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland

Vorlage 16/2-297  Schriftliche Stellungnahme IG Metall Bezirksleitung Mitte

Aufzeichnung der Sitzung vom 9. Mai 2014

Sitzung vom 9. Mai 2014

Auswertung des Anhörverfahrens und des Berichts der Landesregierung zum Thema
„Beteiligung Planungsverfahren“

Hinweis:
Durch einen technischen Defekt wurde die Tonübertragung ca. 8 Minuten vor Ende unterbrochen

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