Öffentlichkeitsarbeit der Enquete-Kommission

Anliegend finden Sie die Dokumentationen zu den in Phase 3 “Beteiligungsverfahren” durchgeführten Besuchsprogrammen sowie Auswertungen zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Enquete-Kommission.

Folgende Vorlagen sind vorhanden:

Vorlage 16/2-298 Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Postkartenaktion der Enquete-Kommission
Vorlage 16/2-299 Statistische Auswertung zum Blog der Enquete-Kommission (seit dem Zweiten Zwischenbericht)
Vorlage 16/2-300 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 1. März 2013
Vorlage 16/2-301 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 19. April 2013
Vorlage 16/2-302 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 21. Juni 2013
Vorlage 16/2-303 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 30. August 2013
Vorlage 16/2-304 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 25. Oktober 2013
Vorlage 16/2-305 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 6. Dezember 2013
Vorlage 16/2-306 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 21. Februar 2014
Vorlage 16/2-307 Besuchsprogramm zur Arbeit der Enquete-Kommission 16/2 am Freitag, dem 21. März 2014

Nächste Sitzung: 12. September 2014

Die nächste, 25. Sitzung der Enquete-Kommission findet statt am Freitag, dem 12. September 2014, 10.00 Uhr, in Mainz, Landtagsgebäude, Saal 7.

Die Enquete-Kommission wird sich mit der Auswertung des schriftlichen Anhörverfahrens der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zum Thema “Beteiligungsverfahren” beschäftigen (Einladung). Es handelt sich wie immer um eine öffentliche Sitzung, daher sind Besucherinnen und Besucher herzlich willkommen!

Vorlage 16/2-293 Auswertung schriftliches Anhörverfahren

Vorlage 16/2-294 neu Auswertung der Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Heinrich  Oberreuter zum Thema ”Beteiligung auf Landesebene II: Direkte Beteiligung”

Vorlage 16/2-295 neu Auswertung der Stellungnahme von Herrn Hannes Wezel zum Thema “Beteiligung in Kommunen I: Informelle Beteiligungsverfahren”

Vorlage 16/2-296 Umsetzungsstand der Landesregierung – Empfehlungen der Enquete-Kommission im 1. und 2. Zwischenbericht

Weiterhin wird das Verfahren zum Abschlussbericht besprochen.

Vorlage 16/2-290 Entwurf der Gliederung zum Abschlussbericht

Vorlage 16/2-291 Zeitplan zur Erstellung des Abschlussberichts

Vorlage 16/2-292 Stellungnahme der Gewerkschaft der Polizei zum Thema: Bürgerbeteiligung und Transparenz auf der Ebene der Polizeiinspektionen

Schriftliches Anhörverfahren “Bürgerbeteiligung”

Die Enquete-Kommission führt eine schriftliches Anhörverfahren der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände zum Thema “Bürgerbeteiligung” durch.

Folgende Vorlagen sind vorhanden (wird fortlaufend ergänzt):

Vorlage 16/2-280 Leitfragen
Vorlage 16/2-281 Anzuhörende zum Thema „Bürgerbeteiligung“
Vorlage 16/2-282 Schriftliche Stellungnahme Rheinischer Unternehmverband Steine und Erden e. V.
Vorlage 16/2-283 Schriftliche Stellungnahme Arbeitgeberverband Chemie Rheinland-Pfalz e. V.
Vorlage 16/2-284 Schriftliche Stellungnahme Deutscher Gewerkschaftsbund DGB Rheinland-Pfalz/Saarland
Vorlage 16/2-285 Schriftliche Stellungnahme Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Hessen/Rheinland-Pfalz e. V. – LDEW
Vorlage 16/2-286 Schriftliche Stellungnahme Deutscher Gewerkschaftsbund DGB Rheinland-Pfalz/Saarland
Vorlage 16/2-287 Schriftliche Stellungnahme IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz
Vorlage 16/2-288 Schriftliche Stellungnahme VWU e. V. – Verband für Wirtschaft und Umwelt
Vorlage 16/2-289 Schriftliche Stellungnahme Ver.di – Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland

Vorlage 16/2-297  Schriftliche Stellungnahme IG Metall Bezirksleitung Mitte