Multikulturelle Demokratie

Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission findet am 16. März 2012, 10.00 Uhr im Wappensaal des Landtags statt und wird sich mit dem Thema Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund / Multikulturelle Demokratie beschäftigen. Die Landesregierung wird einen  Bericht zu diesem Thema abgeben. Anschließend werden Expertinnen und Experten zum Thema angehört. Außerdem soll die Auswertung der Anhörung “Gendergerechte Demokratie” und des entsprechenden Berichts der Landesregierung stattfinden.
Es handelt sich – wie immer bei der Enquete-Kommission – um eine öffentliche Sitzung. Besucherinnen und Besucher sind herzlich willkommen!

Folgende Leitfragen werden wir diskutieren – was ist Ihre Meinung dazu?

  • Welche rechtlichen, sozialen, ökonomischen und sonstigen Beteiligungshemmnisse sehen Sie hinsichtlich der politischen Partizipation  von  EinwohnerInnen und Einwohnern mit Migrationshintergrund? Wie können diese Beteiligungshemmnisse Ihrer Meinung nach aufgelöst bzw. reduziert werden? Welche Maßnahmen sind hier zu empfehlen?
  • Welche Auswirkungen hatte die Reform  der Ausländerbeiräte zu  Beiräten für Migration und Integration im Hinblick auf den Abbau von Beteiligungshemmnissen?
  • Wie kann der Anteil von Migrantinnen und Migranten in Parteien und Parlamenten erhöht werden?
  • Wie sind die politischen Beteiligungsrechte von Migrantinnen und Migranten in Deutschland im internationalen Vergleich ausgestaltet?

Hier finden Sie die Vorlagen der Sitzung:  Weiterlesen

Aufzeichnung “Gendergerechte Demokratie / Beteiligung von Frauen”

Anhörung vom 10. Februar 2012 - Teil 1

Hier finden Sie Teil 2 der Anhörung Weiterlesen

Aufzeichnung “Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen”

Anhörung vom 27. Januar 2012

Die Vorlagen und Fragestellung der Sitzung finden Sie hier.

Gendergerechte Demokratie / Beteiligung von Frauen

Am Freitag, 10. Februar ab 10 Uhr findet die Enquete-Sitzung u.a. zum Thema Gendergerechte Demokratie / Beteiligung von Frauen statt. Die Sitzung wird erneut auf dieser Seite via Livestream zu verfolgen sein. Darüber hinaus wird die Landesregierung zu diesem Thema berichten. Außerdem bereiten wir die Sitzung zum Thema “Kinder und Jugendbeteiligung / Mitbestimmung in der Schule” und besprechen die Schlussfolgerungen, die sich aus der Anhörung vom 27. Januar für uns ergeben haben.

Hier finden Sie die Vorlagen zur Sitzung am Freitag:

Vorlage 16/2-31 Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Rheinland-Pfalz (LAG)
Vorlage 16/2-32 Prof. Dr. Siegfried Jutzi
Vorlage 16/2-39 Landesfrauenbeirats Rheinland-Pfalz (LFB)
Vorlage 16/2-40 Birgit Collin-Langen, Oberbürgermeisterin Bingen am Rhein
Vorlage 16/2-41 Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski

Ihre Meinung ist auch bei diesem Thema wieder gefragt! Fragen, Ideen und Anregungen können Sie über die Kommentarfunktion einbringen.

  • Welche Maßnahmen und Instrumente sind dazu geeignet, die politische Repräsentanz von Frauen zu erhöhen?
  • Welche Parameter sind dafür verantwortlich, dass Frauen in Parlamenten unterrepräsentiert sind? Wie kann dieses Problem Ihrer Ansicht nach wirksam gelöst werden?
  • Ist es – spätestens nach Änderung des Grundgesetzes mit Art. 3 Abs. 2 Satz 2 – verfassungsrechtlich geboten, dass Parteien die Wahllisten so aufstellen, dass die Plätze alternierend mit Frauen und Männern besetzt sind?
  • Ist eine Differenz der Anzahl von Männern und Frauen in Parlamenten ein Verstoß gegen den Grundsatz der repräsentativen Demokratie?