Im September letzten Jahres haben sich die alle Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags darauf geeinigt eine Enquete-Kommission zum Thema “Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie” einzusetzen. In dieser Enquete werden Abgeordnete sowie Menschen aus der Praxis oder der Wissenschaft (Sachverständige) gemeinsam über die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz diskutieren.

Wie jedes Gremium hat sich die Enquete erstmal einen Zeitplan – also einen Plan, der ihr Arbeiten strukturieren wird – gegeben. Diesen Zeitplan, der die nächsten zwei Jahre in drei Phasen einteillt, finden Sie hier. Darüber hinaus will die Enquete anders als andere Ausschüsse tagen: Via Livestream werden die Diskussionen der Enquete nachvollziehbar sein. Außerdem finden sich auf dieser Seite alle Unterlagen der Enquete sowie die Möglichkeit zur Diskussion.

Im Dezember hat die Enquete-Kommission die Landesregierung und den Landtag gebeten zu Berichten, was im Bereich Kinder & Jugendbeteiligung / Beteiligung in der Schule bereits in Rheinland-Pfalz umgesetzt wurde. Den Bericht der Landesregierung finden Sie hier. Daran anschließend haben wir verschiedene Menschen aus der Praxis gebeten uns Ihre Meinung zum Thema Kinder- und Jugendbeteiligung mitzuteilen. Dafür findet diese Woche eine Anhörung statt, die – so die Technik will – hoffentlich live übertragen wird.